Allgemeine Geschäftsbedingungen

• §1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen

Nähzimmer mit Herz
Oppenheimer Str. 9
55268 Nieder-Olm
Deutschland

(nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über unseren Online-Shop unter https://naehzimmermitherz.de geschlossen werden.

Unser Angebot umfasst insbesondere Stoffe, Näh- und Kurzwaren, digitale Schnittmuster sowie vor Ort stattfindende Näh- und Kreativkurse.

(2) Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(5) Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

• §2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages können insbesondere sein:

• der Verkauf von Stoffen und Meterware;
• der Verkauf von Näh- und Kurzwaren sowie sonstigen im Online-Shop angebotenen Waren;
• die Bereitstellung digitaler Schnittmuster und anderer digitaler Produkte im PDF-Format;
• die Durchführung von vor Ort stattfindenden Näh- und Kreativkursen.

(2) Die wesentlichen Eigenschaften der jeweiligen Ware, des digitalen Produkts oder des Kurses ergeben sich aus der jeweiligen Produkt- bzw. Kursbeschreibung.

• §3 Vertragsschluss im Online-Shop

(1) Die Darstellung der Produkte und Kurse im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte bzw. Kurse auswählen und in den Warenkorb legen.

(3) Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde sämtliche Bestelldaten überprüfen und Eingabefehler über die hierfür vorgesehenen Funktionen des Online-Shops korrigieren.

(4) Durch Anklicken der entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche, insbesondere „Zahlungspflichtig bestellen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte bzw. die gebuchte Leistung ab.

(5) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisch versendete E-Mail, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.

(6) Der Vertrag kommt zustande, sobald wir das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung annehmen oder die bestellte Ware versenden bzw. die gebuchte Leistung erbringen, sofern sich aus dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt.

(7) Bei der Buchung eines Kurses kommt der Vertrag mit Zugang der Buchungs- bzw. Anmeldebestätigung beim Kunden zustande.

• §4 Preise und Versandkosten

(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Zusätzlich zum angegebenen Preis können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im jeweiligen Angebot und im Bestellvorgang deutlich angezeigt.

(3) Bei Waren, für die gesetzlich eine Grundpreisangabe erforderlich ist, wird der Grundpreis entsprechend den gesetzlichen Vorgaben angegeben.

(4) Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können zusätzliche Kosten, insbesondere Zölle, Einfuhrabgaben oder sonstige Abgaben, anfallen.

• §5 Zahlungsbedingungen

(1) Die im Online-Shop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot oder während des Bestellvorgangs angezeigt.

(2) Soweit nicht anders angegeben oder vereinbart, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss fällig.

(3) Bei Zahlungsarten, bei denen eine Vorauszahlung erforderlich ist, wird die Bestellung nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Bei Kursbuchungen ist die Kursgebühr entsprechend den Angaben im jeweiligen Kursangebot bzw. mit Vertragsschluss fällig.

• §6 Lieferung von Stoffen und Waren

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die jeweilige Lieferzeit wird in der Produktbeschreibung angegeben. Sofern dort nichts anderes angegeben ist, erfolgt der Versand innerhalb von bis zu 10 Werktagen nach Zahlungseingang.

(3) Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar sein, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Ist der Artikel dauerhaft nicht verfügbar, werden wir von der Leistungspflicht frei und erstatten bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und ihm hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten entstehen.

• §7 Besonderheiten beim Verkauf von Stoffen und Meterware

(1) Stoffe werden in der jeweils angegebenen Mindestabnahmemenge und den angegebenen Verkaufseinheiten angeboten. Die Stoffe werden grundsätzlich in 0,5-Meter-Schritten zugeschnitten.

(2) Bestellt der Kunde beispielsweise 1,5 Meter eines Stoffes, wird grundsätzlich ein zusammenhängendes Stück von 1,5 Metern geliefert, soweit der vorhandene Warenbestand dies ermöglicht.

(3) Aufgrund der Herstellung und Beschaffenheit von Stoffen können geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Struktur, Webbild, Druck oder Musterverlauf auftreten. Solche handelsüblichen oder technisch bedingten Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie die gewöhnliche Verwendung des Stoffes nicht beeinträchtigen.

(4) Die Darstellung von Farben auf einem Bildschirm kann von der tatsächlichen Stofffarbe abweichen. Dies kann insbesondere von den Einstellungen des jeweiligen Bildschirms und den Lichtverhältnissen bei der Produktfotografie abhängig sein.

(5) Die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

• §8 Digitale Schnittmuster und PDF-Produkte

(1) Die digitalen Produkte umfassen insbesondere Schnittmuster, Nähanleitungen und vergleichbare Dateien im PDF-Format.

(2) Die Bereitstellung erfolgt entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung, beispielsweise durch einen Download-Link oder per E-Mail.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, über die für das jeweilige digitale Produkt erforderlichen technischen Voraussetzungen zu verfügen, insbesondere über ein geeignetes Gerät und eine geeignete Software zum Öffnen und Ausdrucken von PDF-Dateien.

(4) Soweit in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung des erworbenen digitalen Produkts.

(5) Eine Weitergabe, Veröffentlichung, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung zur Weitergabe an Dritte, gewerbliche Weiterveräußerung oder sonstige Verbreitung des digitalen Produkts ist nicht gestattet, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich erlaubt ist.

(6) Insbesondere dürfen erworbene PDF-Schnittmuster nicht in sozialen Netzwerken, Gruppen, Foren, Cloud-Speichern oder sonstigen öffentlich oder gemeinschaftlich zugänglichen Bereichen zur Verfügung gestellt oder an Dritte weitergegeben werden.

(7) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln digitaler Produkte bleiben unberührt. Die gesetzlichen Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit und erforderliche Aktualisierungen digitaler Produkte bleiben ebenfalls unberührt.

• §9 Bereitstellung digitaler Produkte und Widerruf

(1) Digitale Schnittmuster werden nach Vertragsschluss entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung bereitgestellt.

(2) Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit keine gesetzliche Ausnahme greift.

(3) Soll das digitale Schnittmuster bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist zum Download bereitgestellt werden, wird der Kunde vor Beginn der Bereitstellung ausdrücklich um seine Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung gebeten.

(4) Der Kunde wird dabei ausdrücklich darüber informiert, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung verlieren kann, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

• §10 Buchung und Durchführung von Nähkursen

(1) Die Nähkurse finden vor Ort statt und werden nicht als Online-Kurse durchgeführt.

(2) Die jeweilige Kursbeschreibung enthält insbesondere Angaben zu:

• Kursthema;
• Kurstermin;
• Kursdauer;
• Veranstaltungsort;
• Teilnehmerzahl;
• Kursgebühr;
• gegebenenfalls erforderlichen Materialien und Werkzeugen.

(3) Die Anmeldung zu einem Kurs ist verbindlich, sobald der Vertrag gemäß § 3 zustande gekommen ist.

(4) Die Teilnehmerzahl für einzelne Kurse kann begrenzt sein. Die verfügbaren Plätze werden grundsätzlich in der Reihenfolge der wirksam eingegangenen Buchungen vergeben.

(5) Der Kunde ist dafür verantwortlich, rechtzeitig zum Kurs zu erscheinen und die in der Kursbeschreibung genannten Materialien bzw. Voraussetzungen zu beachten.

(6) Soweit für einen Kurs Materialien erforderlich sind, wird in der jeweiligen Kursbeschreibung angegeben, ob diese in der Kursgebühr enthalten sind oder vom Kunden selbst mitgebracht bzw. erworben werden müssen.

• §11 Absage von Kursen durch den Anbieter

(1) Wir behalten uns vor, einen Kurs aus wichtigem Grund abzusagen, insbesondere bei Erkrankung der Kursleitung, zu geringer Teilnehmerzahl oder sonstigen Umständen, die eine Durchführung des Kurses unmöglich oder unzumutbar machen.

(2) Wird ein Kurs von uns abgesagt, wird dem Kunden die bereits gezahlte Kursgebühr vollständig erstattet, sofern kein Ersatztermin angeboten und vom Kunden angenommen wird.

(3) Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

• §12 Verhinderung und Stornierung von Kursen durch den Kunden

(1) Für Kurse mit einem festgelegten Termin oder Zeitraum kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Ausnahme für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen vorliegen. Dies gilt insbesondere für entsprechend termingebundene Näh- und Kreativkurse.

(2) Eine freiwillige Stornierung oder Umbuchung durch den Kunden ist nur möglich, soweit dies in der jeweiligen Kursbeschreibung vorgesehen ist oder wir einer solchen Änderung ausdrücklich zustimmen.

(3) Soweit für den jeweiligen Kurs besondere Stornierungs- oder Umbuchungsbedingungen gelten, werden diese dem Kunden vor der Buchung angezeigt und sind Bestandteil des Vertrages.

(4) Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei einer von uns zu vertretenden Absage oder Nichtdurchführung des Kurses, bleiben unberührt.

• §13 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(3) Für bestimmte Vertragsarten bestehen gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Dies kann insbesondere für termingebundene Näh- und Kreativkurse sowie unter bestimmten Voraussetzungen für Waren gelten, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten werden.

(4) Die Frage, ob bei einem konkreten Stoffzuschnitt eine solche Ausnahme greift, richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen des Einzelfalls. Die bloße Bestellung einer bestimmten Menge einer regulären Stoff-Meterware führt nicht automatisch zu einem Ausschluss des Widerrufsrechts.

(5) Für digitale Schnittmuster gelten die besonderen gesetzlichen Bestimmungen für digitale Inhalte. Bei einem vorzeitigen Download kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen.

• §14 Gesetzliche Mängelrechte

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

(2) Verbraucher haben insbesondere Anspruch auf die gesetzlich vorgesehene Nacherfüllung sowie – unter den gesetzlichen Voraussetzungen – auf Rücktritt, Minderung und Schadensersatz.

(3) Für digitale Schnittmuster gelten zusätzlich die besonderen gesetzlichen Vorschriften über Verträge über digitale Produkte.

(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen, soweit gesetzlich zulässig, zwölf Monate ab Ablieferung der Ware.

(5) Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht, soweit das Gesetz zwingend eine längere Frist vorsieht.

• §15 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, insbesondere bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund einer übernommenen Garantie.

• §16 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(2) Für digitale Produkte gelten die jeweils vereinbarten Nutzungsrechte. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

• §17 Datenschutz

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus unserer gesonderten Datenschutzerklärung.

• §18 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

• §19 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

• §20 Gerichtsstand

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Geschäftssitz, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.

• §21 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Soweit wir gesetzlich verpflichtet sind, über unsere Bereitschaft oder Verpflichtung zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle zu informieren, erfolgt die entsprechende Information auf unserer Website und zusammen mit diesen AGB.

(2) Soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht und wir uns nicht freiwillig zur Teilnahme verpflichtet haben, nehmen wir an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

(3) Soweit wir gesetzlich verpflichtet sind, nach Entstehen einer Streitigkeit auf eine zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen, werden die hierfür erforderlichen Angaben in Textform mitgeteilt.

• §22 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.